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Rauchwarnmelderpflicht in Sachsen-Anhalt

Wappen Sachsen-Anhalt

Einbaupflicht

  • für bestehende Wohnungen: bis 31.12.2015
  • für Neu- und Umbauten: seit 15.03.2006

Mindestens ein Rauchwarnmelder ist einzubauen in allen

  • Kinderzimmern
  • Schlafräumen
  • Fluren, die zu Aufenthaltsräumen führen

Verantwortlich

  • für den Einbau ist der Eigentümer zuständig (siehe Anmerkung)
  • für die Betriebsbereitschaft ist der Eigentümer zuständig (siehe Anmerkung)

Gesetzliche Grundlage

BauO LSA § 47 Absatz 4
In Wohnungen müssen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege aus Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Die Rauchwarnmelder müssen so angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Bestehende Wohnungen sind bis zum 31. Dezember 2015 dementsprechend auszustatten.

Anmerkung:

Der BauO LSA kann keine Regelung zur Verantwortlichkeit zur Nachrüstung entnommen werden. Der §47 Abs. 4 beschreibt lediglich den Zustand, der am Ende der Übergangsfrist hergestellt sein muss, nicht aber wer dafür verantwortlich ist. Allgemein wird davon ausgegangen, dass die Nachrüstung von Rauchwarnmeldern in Sachsen-Anhalt dem Eigentümer obliegt. Hat der Eigentümer die Geräte eingebaut, ist er auch für die Inspektion und Wartung zuständig, wenn nichts anderes geregelt ist. Der Aufsatz ist erschienen in der Zeitschrift Wohnungswirtschaft und Mietrecht (WuM), 2013, 3-25, DMB Verlags- und Verwaltungsgesellschaft des Mieterbundes mbH.